Farbenspiele, Koalitionsbildung und worum es gehen sollte

Die Bundestagswahl (auf Twitter: #btw13) ist vorbei, es gab Zugewinne und Verluste bei den Prozentpunkten, es gab ein mehr als deutliches Erststimmenergebnis und ziemlich viele Wahlverlierer, allen voran – aber eben nicht nur! -die FDP.

Die Unionsparteien und Bundeskanzlerin Merkel haben von den Wählern einen klaren Regierungsauftrag bekommen, brauchen dazu allerdings einen Koalitionspartner. In Betracht kommen die SPD (Ziel #GroKo) oder Bündnis 90/Die Grünen (Ziel #SchwarzGrün).

Ich halte die zweite Option für die bessere. Die 1980er und 1990er Jahre sind vorbei und die ideologischen Schlachten der Vergangenheit sind geschlagen, über vieles ist die Zeit eben auch schlicht hinweggegangen. Beide Seiten haben sich bewegt, nicht unbedingt absichtsvoll aufeinander zu, sondern haben Modernisierungs- und Akkulturationsprozesse hinter sich gebracht. Positionen bedacht und weiterentwickelt, Schützengräben verlassen. Auch wenn manch einer zu Wahlkampfzwecken noch mal den Spaten hervorgeholt und den einen oder anderen Graben ausgehoben hat. Aber da sitzt er jetzt ziemlich einsam drin und hat zur Kenntnis nehmen müssen, daß das weder attraktiv für die Wähler war noch ein Ort ist, an dem die Partei nun vier Jahre sitzen bleiben möchte.

Schwarz-Grün also. Eine Gelegenheit, die jetzt – etwas überraschend, gerade nach dem harten Lagerwahlkampf, besteht. Claus erklärt, daß ein solches Zeitfenster auch genutzt werden sollte. Ernsthaftes,  lösungsorientiertes Verhandeln ist möglich und notwendig.

Mit der SPD scheint das, dies ergibt sich für mich aus der Berichterstattung, den Verlautbarungen und der Mimik der Beteiligten, kaum möglich. Zu tief sitzt die Enttäuschung, die Wahl ähnlich desaströs verloren zu haben, wie vor vier Jahren. Maßgebliche Beteiligte haben zwar ein Interesse an Ministerposten, aber nicht zwingend an einer erfolgreichen Regierungsarbeit. Johannes hat das mit Blick auf eine präsumptive Kandidatin  überzeugend dargelegt. Und auch Sigmar Gabriel stünde ständig, spätestens aber 2016 mit Blick auf die nächste Bundestagswahl in der Versuchung, sich mittels eines konstruktiven Mißtrauensvotums durch die verbleibenden Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag zum Kanzler wählen zu lassen. Darüber hinaus wäre die Regierungsarbeit keinesfalls störungsfrei („durchregieren“) und die erdrückende Mehrheit der Regierungsfraktionen ohnehin demokratietheoretisch mehr als unbefriedigend. Dazu kann man Überzeugendes bei Frank nachlesen.

Daher: ergebnisorientiert verhandeln, gemeinwohlorientiert regieren – Schwarz-Grün jetzt!

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